Am kommenden Samstag sollte wieder eine Demonstration unter dem Motto „Gegen Maskenpflicht und sonstige Corona-Maßnahmen“ stattfinden. Der Veranstalter hatte hierzu 11.000 Demonstrierende angemeldet. Diese Demo wurde von der Polizei nun untersagt.
Hygiene-Konzept nicht ausreichend
Der Veranstalter hatte darauf bestanden, dass bei der Demo keine Masken getragen werden müssen. Laut Eindämmungsverordnung ist dies jedoch aktuell nicht erlaubt. Die Polizei hat daraufhin festgestellt, dass das Hygienekonzept nicht aufgeht, in Folge hat die Versammlungs- und Gesundheitsbehörde ein Verbot ausgesprochen.
Nicht das erste Verbot
Bereits vor zwei Wochen sollte eine Demo mit bis zu 15.000 Menschen stattfinden, welche aus Infektionsschutzgründen untersagt wurde. Trotzdem erschienen rund 3.000 Demonstranten größtenteils ohne Maske und Abstand rund um die Kunsthalle. Aufgrund deren Weigerung, den Platz zu verlassen, schritt die Polizei teilweise mit körperlicher Gewalt ein.